Deutschlands und Frankreichs Parlamente vertiefen Zusammenarbeit in Fragen der Außen- und Sicherheitspolitik.
Am 12. Juli hat sich die Arbeitsgruppe „Außen- und Sicherheitspolitik“ der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung (DFPV) konstituiert, die nun dank des verstärkten Einsatzes der liberalen Fraktionen in Deutschland und Frankreich ihre Arbeit der letzten Legislaturperiode fortsetzen kann. Sie wird ihren Arbeitsschwerpunkt auf die Weiterentwicklung der außen- und sicherheitspolitischen Zusammenarbeit Deutschlands und Frankreichs legen. Die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete und Vorstandsmitglied der DFPV, Sandra Weeser (FDP), wurde gemeinsam mit der französischen Abgeordneten Sabine Thillaye zur Koordinatorin der AG ernannt. Die beiden Deutsch-Französinnen werden maßgeblich an der Agenda und der Zusammenführung der Arbeitsergebnisse der Arbeitsgruppe arbeiten. Sandra Weeser erklärt dazu:
„Ich bin froh, dass heute nun endlich auch die Arbeitsgruppe für außen- und sicherheitspolitische Fragestellungen ihre Arbeit aufgenommen hat. Gerade in einer solch schwierigen Weltlage wie heute müssen wir die Bereiche Außen- und Sicherheitspolitik noch mehr in den Fokus rücken und Seite an Seite mit Frankreich krisenfester werden. Zur Fragen der Außen- und Sicherheit gibt es auf beiden Seiten divergierende Ansichten und deshalb ist es umso wichtiger, jetzt neuen Schwung in kritische Debatten zu bringen. Dafür ist eine gegenseitige Verständigung und enge Kooperation der Parlamentarier beider Länder unerlässlich. Wir können nur gemeinsam mit unserem wichtigsten europäischen Nachbarn die strategischen Fragen für Europa angehen und innovative Vorhaben in die Tat umsetzen. Aufgrund meines eigenen deutsch-französischen Hintergrundes freue ich mich, die AG im Schulterschluss mit Sabine Thillaye zu koordinieren, die ebenfalls die deutsch-französische Staatsbürgerschaft besitzt, dem Verteidigungsausschuss der Assemblée nationale angehört, und mir bereits bestens durch die Zusammenarbeit der letzten Jahre bekannt ist. Ich freue mich, auf den intensiven Austausch mit den Parlamentariern und Experten und eine künftig noch stärkere Partnerschaft.“
Der Arbeitsgruppe gehören jeweils 16 Mitglieder der Assemblée nationale und des Deutschen Bundestages an. Die AG wird im monatlichen Rhythmus tagen und die Umsetzung des strategischen Kompasses der EU sowie die Stärkung des europäischen Pfeilers der NATO begleiten. Zur Vollversammlung im Herbst 2024 wird die Arbeitsgruppe einen Bericht vorlegen.
