Kleine Anfrage

Ausgangsmaterial jeder industriellen Tätigkeit sind Rohstoffe. Sie sind unverzichtbar für alle Wirtschaftsbereiche, weder die Digitalisierung noch die Energiewende sind ohne eine verlässliche Rohstoffversorgung machbar. Alle in Deutschland gewonnenen Rohstoffe dienen als Grundstoffe oder Vorprodukte in verschiedenen Industrien. Hier werden sie zum Endprodukt weiterverarbeitet, wie z. B. in der chemischen Industrie, der Stahl- und Baustoffindustrie sowie der Landwirtschaft. Damit sind Rohstoffe die Voraussetzung für Arbeitsplätze, Wohlstand und für Innovation. Obwohl Deutschland bei vielen Rohstoffen auf den Import von den Weltmärkten angewiesen ist, können wir unseren Bedarf in vielen Bereichen aus heimischen Vorkommen decken. Dies gilt insbesondere in den öffentlich oft wenig beachteten Bereichen Steine und Erden (z. B. für die Baustoffindustrie) und Kalisalze (z. B. für die Düngerproduktion). Im Vergleich zu den Importen hat die heimische Rohstoffproduktion einen wesentlich besseren ökologischen Fußabdruck. Zum einen liegt das an kürzeren Transportwegen, man denke hier etwa an regional gewonnenen Kies und Schotter für den Bausektor. Zum anderen hat Deutschland im internationalen Vergleich höchste Anforderungen und Auflagen in Bezug auf Umweltschutz und Renaturierung. Die Industrien haben jahrzehntelange Erfahrung und weltweit führende technische Expertise bei der Rohstoffgewinnung im Dialog mit öffentlichen Stakeholdern, um den Bergbau mit Naturschutz, geringer Immissionsbelastung und Schutz der Wasserressourcen in Einklang zu bringen (https://www.deutsche-rohstoffagentur.de/DE/Themen/Min_rohstoffe/Downloads/studie_mineralische_rohstoffe_2017.pdf?__blob=publicationFile&v=4, S. 11 ff.). Zudem ist die heimische Rohstoffgewinnung verlässlich. Sie ist ein immer wichtiger werdender Faktor, gerade mit Blick auf die jüngsten, verstärkt auftretenden Lieferschwierigkeiten in globalen Wertschöpfungsketten und zunehmender politischer Unsicherheit auf den Weltmärkten. Außerdem erfüllt der heimische Bergbau höchste Standards beim Arbeitsschutz und bietet gut bezahlte Arbeitsplätze in oft ländlichen Gebieten. Doch trotz der Vorteile heimischer Rohstoffgewinnung in den Bereichen Umweltschutz, Arbeitsstandards und Verlässlichkeit, nimmt der heimische Bergbau tendenziell ab. Ein Faktor hierbei sind immer umfangreichere und unsicherere Genehmigungsverfahren für die bergbauliche Erschließung von Rohstoffvor-kommen (https://v-r-b.de/wp-content/uploads/2021/04/POSITIONEN-UND-FORDERUNGEN-DER-DEUTSCHEN-ROHSTOFFGEWINNENDEN-INDUSTRIE-ZUR-BUNDESTAGSWAHL-2021.pdf). Behörden auf Länderebene haben Schwierigkeiten, die immer umfangreicheren gesetzlichen Vorgaben verfahrenstechnisch rechtssicher umzusetzen. Folge dieser Verunsicherung ist laut Berichten aus dem Bergbausektor, dass die Behörden Genehmigungsverfahren in die Länge ziehen und sich mit einer Vielzahl von Gutachten umfangreich absichern. Hinzu kommt, dass sich die Zusammenarbeit zwischen den beteiligten Behörden (u. a. Bergbau, Wasserschutz, Immissionsschutz, Naturschutz, Raumplanung) wegen mangelnder Digitalisierung und inkompatibler Systeme oft schwerfällig gestaltet – ein Zustand, der für beteiligte Mitarbeiter und Stakeholder unbefriedigend ist. Die Folge: Immer weniger Genehmigungen für neue Bergbauprojekte – und das auch außerhalb des aus klimapolitischen Gründen auslaufenden Kohlebergbaus. Das Ergebnis dieser Entwicklung ist der Rückgang von Rohstoffproduktion aus heimischem Bergbau und ein verstärkter Import der benötigten Rohstoffe von den Weltmärkten (https://www.bmwi.de/SiteGlobals/BMWI/Forms/Listen/Publikationen/Publikationen_Formular.html?cl2Categories_Typ=bergbaustatistik).